Impressum

Verantwortlich für den Inhalt und Domaineigner:

Thorsten Meyer
Diplomphysiker
Patentanwalt (DE)
European Patent Attorney
European Trademark Attorney
European Design Attorney

Pfarrer-Schultes-Weg 14
D-89077 Ulm
Deutschland

Tel: + 49 - 731 – 36 00 666
Fax: + 49 - 1212 – 5 136 80 374
Email: webmaster@patent-meyer.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer:
VAT-No: DE225549546


Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz (TMG) und der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)::

- Es gelten folgende Gebühren- und Berufsordnungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 c TMG):

www.patentanwaltskammer.de (BOPA - Berufsordnung der Patentanwälte, PatAnwO – Patentanwaltsordnung, EPI - Standesregeln, FICPI – Standesregeln)

www.brak.de (Texte Berufsrecht: BRAO – Berufsordnung der Rechtsanwälte, BORA – Berufsordnung der Rechtsanwälte, FAO – Fachanwaltsordnung; RVG – Rechtsanwaltsvergütungsgesetz)

- Name des Diensteanbieters (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG) und Kontaktdaten (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 TMG):

Patentanwaltskanzlei Meyer
Pfarrer-Schultes-Weg 14
D-89077 Ulm
Deutschland

Tel: + 49 - 731 – 36 00 666
Fax: + 49 - 1212 – 5 136 80 374
Email: kontakt@patent-meyer.de

- Angabe der Kammern (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 a TMG i.V.m. Nr. 5 a TMG):

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel. 089 / 242278-0
Fax 089 / 242278-24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de

- Zuständige Aufsichtsbehörden(§ 5 Abs. 1 Nr. 3 TMG):

Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes
Zweibrückenstr. 12
80331 München
Telefon: +49 89 2195-0
Telefax: +49 89 2195-2221
E-Mail: post@dpma.de
www.dpma.de

- Berufsbezeichnungen (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 b TMG):

Thorsten Meyer:
Patentanwalt, European Trademark and Design Attorney, European Patent Attorney

- Zulassungsbehörden (§ 5 Abs. 1 Nr. 5 b TMG):

Die gesetzliche Berufsbezeichnung „Patentanwalt/Patentanwältin“ wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt, Zweibrückenstr. 12, 80331 München verliehen.

Die Berufsbezeichnung „European Patent Attorney“ wurde vom Europäischen Patentamt, Erhardtstr. 27, 80469 München verliehen.

„Europäischer Markenvertreter“ oder „European Trademark Attorney“ ist die Bezeichnung der zugelassenen Vertreter nach der Empfehlung des Verwaltungsrates des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). (http://oami.europa.eu /)

- Ust-IDNr. (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 TMG):

DE225549546

- Weitere Angaben nach der DL-InfoV:

1. Die Kanzlei ist als überörtliche Kanzlei in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) tätig.

2. Patentanwälte und Patentanwältinnen sind aufgrund der Patentanwaltsordnung und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind aufgrund der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 € zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PAO und § 51 BRAO.

Die Kontaktdaten der Haftpflichtversicherung unserer Kanzlei lauten:
Zürich Versicherung AG, Riehler Str. 90, 50668 Köln.

3. Die Abrechnung der rechtsanwaltlichen Tätigkeit findet grundsätzlich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz statt (RVG). Soweit abweichend abgerechnet werden soll, werden Gebührenvereinbarungen (§ 34 RVG) und Vergütungsvereinbarungen (§ 3 a ff. RVG) mit dem Mandanten vor Übernahme des Mandates ausgehandelt und in Textform bzw. schriftlich niedergelegt.

4. Es wird darauf hingewiesen, dass für Streitigkeiten zwischen der Kanzlei und dem Mandanten zur Vermeidung eines Rechtsstreites die zuständige die Patentanwaltskammer München für Schlichtungen eine Schlichtungsstelle unterhält.

Die Anschrift der Schlichtungsstelle lautet:

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Tel. 089 / 242278-0
Fax 089 / 242278-24
E-Mail: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwaltskammer.de

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